Beteiligte am Ausfuhrverfahren

In der Ausfuhranmeldung sind verschiedene Beteiligte anzumelden. Neben dem „zollrechtlichen Ausführer“ ggf. auch der „außenwirtschaftsrechtliche Ausführer“, der „Anmelder“ und ggf. auch der „Vertreter“. In bestimmten Fällen ist dann unter Umständen auch noch ein sog.

„Subunternehmer“ anzumelden. Nicht immer ist klar, wie diese Personen in den zollrechtlichen Vorschriften definiert werden. Die genauen Definitionen sind über das gesamte Zollrecht verteilt.

Während sich die Ausführer-Definitionen im UZK-DA und der Dual-Use-VO bzw. dem AWG wiederfinden, sind Anmelder und Vertreter im Unionszollkodex definiert. Die Person des Subunternehmers ist stattdessen nur in der Dienstvorschrift der deutschen Zollverwaltung definiert. Die korrekte Angabe aller beteiligten Personen ist für die ordnungsgemäße Durchführung des Ausfuhrverfahrens sehr wichtig, da die beteiligten Personen auch Inhaber besonderer Pflichten sind.

Wer ist für die Exportkontrolle verantwortlich? Wer für die ordnungsgemäße Durchführung des Ausfuhrverfahrens? Wer für die Richtigkeit der Angaben in der Ausfuhranmeldung?

Hat die Lieferbedingung ggf. Einfluss auf die Bestimmung der beteiligten Personen? Welche Person hat die „Befugnis über das Verbringen aus dem Zollgebiet zu bestimmen“?

Kann diese Befugnis auch auf eine andere Person übertragen werden? Können die beteiligten Personen in der Ausfuhranmeldung auch mit Adressdaten angemeldet werden oder benötigen alle beteiligten Personen eine EORI-Nummer? In unserem Kurs erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Fragen rund um die am Ausfuhrverfahren beteiligten Personen.

Anhand von ausgewählten Fallbeispielen wird die teilweise sehr verwirrende Rechtslage anhand konkreter Fallbeispiele veranschaulicht.