Einreihung von Sondermaschinen in den Zolltarif

Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente und andere technische Vorrichtungen werden im Zolltarif grundsätzlich von den Kapiteln 84 und 85 sowie dem Kapitel 90 des Zolltarifs erfasst. Die Kapitel 84 und 85 bilden den Abschnitt XVI des Zolltarifs; dabei umfasst das Kapitel 84 insgesamt 87 vierstellige HS-Positionen, das Kapitel 85 insgesamt 49 vierstellige HS-Positionen. Damit sind beide Kapitel die umfangreichsten Kapitel des Zolltarifs.

Mechanisch arbeitende Maschinen werden grundsätzlich von Kapitel 84 erfasst, wobei zahlreiche Ausnahmen zu beachten sind; elektrisch oder elektronisch arbeitende Maschinen werden von Kapitel 85 des Zolltarifs erfasst. Bei der Einreihung ist zu beachten, dass das Kapitel 90 in dem eine Vielzahl ganz unterschiedlicher Maschinen, Apparate und Geräte erfasst sind, aufgrund einer Ausweisungsanmerkung im Abschnitt XVI Vorrang vor den Kapiteln 84 und 85 hat. Die Einreihung von sog.

„Sondermaschinen“ in den Kapiteln 84, 85 und 90 wird durch Abschnitts- und Kapitelanmerkungen geregelt. So regelt die Anmerkung 3 zum Abschnitt XVI die Einreihung von kombinierten Maschinen bzw. Multifunktionsmaschinen; die Anmerkung 4 zum Abschnitt XVI regelt die Einreihung von Systemen, die aus verschiedenen Einzelkomponenten bestehen.

Derartige Systeme werden im Zolltarif als „funktionelle Einheit“ bezeichnet. Über die Anmerkung 3 zu Kapitel 90 finden die Anmerkungen 3 und 4 zu Abschnitt XVI auch auf die Einreihung von Sondermaschinen in das Kapitel 90 des Zolltarif Anwendung. Darüber hinaus enthält das Kap.

84 noch eine Spezialanmerkung, die Anmerkung 8, die sich mit der Einreihung von Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit beschäftigt. In diesem Kurs möchten wir Ihnen anhand zahlreicher praktischer Fallbeispiele die Systematik der Einreihung von Sondermaschinen darstellen.